Beiträge zum Thema „Grundgesetz“

Hier finden Sie alle Beiträge, die ich zum Thema „Grundgesetz“ geschrieben habe. Anmerkungen zu den Beiträgen gerne in die entsprechenden Kommentare.

Grundgesetz lesen

Datum: 23. Mai 2009 |  Meinungen: 0 Kommentare »
Thema: Medien, Trier |  Schlagwörter: Bundesrepublik, Deutschland, Grundgesetz, Grundgesetz lesen, Mogis, Netzsperren, Netzzensur, Zensur, zensursula

Artikel 1

Quo vadis, Bundesadler?

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Artikel 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Artikel 10

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

Artikel 19

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Disclaimer

In welche Richtung soll es gehen?

Dies ist ein politischer Beitrag, wie ihr ihn normalerweise nicht so oft bei mir lesen könnt. Ich gratuliere hiermit der Demokratie in Deutschland zu ihrem 60. Geburtstag, äußere jedoch zugleich meine tiefen Bedenken, was den Zustand ihrer Gesundheit betrifft. Der Verein MissbrauchsOpfer gegen InternetSperren hat daher für heute zum Grundgesetz lesen aufgerufen. Den Hintergrund gibt’s in einem mehr als sehenswerten Beitrag vom NDR. Dauert auch nur 9 Minuten.